Allgemeine

1. Geltungsbereich

a. Allen Vertragsabschlüssen liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu Grunde. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
b. Der Kunde erklärt sich durch die Auftragserteilung mit den Bedingungen dieser AGB einverstanden. Handelt der Kunde im Auftrag einer dritten Partei, so sind diese AGB der dritten Partei vom Kunden zur Zustimmung vorzulegen. Abweichungen im Vertragswerk gegenüber des Kundens oder dritten Parteien bedürfen der schriftlichen Bestätigung von ECONSOR.
c. Die jeweils gültigen Preislisten und individuellen Nutzungsvereinbarungen sind Teil des Vertrages. Die Auftragserteilung muss nicht schriftlich erfolgen.

2. Urheberrecht, Nutzungsrechte

a. Jeder ECONSOR erteilte Werkvertrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die einmalige Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen im Rahmen der Beauftragung gerichtet ist. Selbige Rechtegewährung gilt für Dienstverträge entsprechend. Der Umfang der Einräumung von Nutzungsrechten wird räumlich, zeitlich oder inhaltlich festgelegt. Sofern in der Beauftragung nicht abweichend definiert, wird ein Nutzungsrecht für den deutschsprachigen Raum, zeitlich begrenzt für drei Jahre ab Auftragserteilung für den definierten Projektgegenstand gewährt. Sofern abweichende Sprachräume im Auftrag gegenüber dem Auftragnehmer definiert sind, so gelten diese Sprachversionen, in den Ländern, in denen diese Sprachen offizielle Amtssprachen sind, als Erweiterung des vertraglich definierten Raumes. In jedem Fall wird ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht gewährt.

b. ECONSOR behält sich das Urheberrecht sowie das Recht an Inhalten, Beschreibungen und Vorschlägen vor, die in Konzepten, Manuskripten, Quellcode und Präsentationen egal welcher Form enthalten sind. Dies gilt auch, sollte hierfür eine Gebühr veranschlagt und beglichen worden sein.
c. Es gilt insbesondere dann, wenn Gebühren auf eine unverbindliche Präsentation, Schulung oder dergleichen erhoben werden. Durch diese werden die geleistete Arbeitszeit und Auslagen vergolten, nicht das Recht erworben, die dargestellten Inhalte etc. zu vervielfältigen oder zu benutzen.
d. Alle Entwürfe, Umsetzung der Entwürfe als HTML-Konstrukt oder Programmcode bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste von ECONSOR sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
e. Die Entwürfe, Reinzeichnungen, Quellcodes und Designs dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von ECONSOR weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt ECONSOR eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart.
f. ECONSOR überträgt dem Auftraggeber die für den vertraglichen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen in dem der Beauftragung zugrunde liegenden Umfang. Eine Ausweitung der Nutzungsrechte Bedarf zur Bestätigung der Schriftform. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
g. ECONSOR ist, wenn nicht anders vereinbart, berechtigt, einen Hinweis auf der Internetseite des Kunden / des vertragsgegenständlichen Projekts zu platzieren und diesen mit einem Link zur ECONSOR-Internetseite zu versehen. ECONSOR hat das Recht, auf den veröffentlichten Dateien und den Vervielfältigungsstücken jeweils als Urheber oder wenigstens als Dienstleister genannt und bei informationstechnologischen Anwendungen auch verlinkt zu werden. Dabei ist die Nennung so zu integrieren, dass sie für jeden Nutzer auf jeder Seite sichtbar ist. Die Verlinkung ist so zu integrieren, dass Sie die vier Hauptleistungen des zugrunde liegenden Auftrags an ECONSOR wörtlich nennt und auf die Präsentationsseiten innerhalb der Internetseite des Urhebers verweist. In der Nennung abschließend wird der Urheber / Dienstleister „ECONSOR“ benannt und auf dessen Internetseite (https://www.econsor.de) verwiesen. Dem Urheber steht dabei die Wahl der Nennung der Leistungen, der zu verweisenden / verlinkenden Worte, der Zielseiten und die Art der Links („follow“, „nofollow“) sowie anderer Link-Parameter zu. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung und Verlinkung in vorgenanntem Kontext berechtigt ECONSOR zum Schadenersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadenersatz 100% der vereinbarten, bzw. nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD üblichen Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt. Das Recht zur Nennung erlischt nicht mit Ende der Zusammenarbeit zwischen ECONSOR und dem Auftraggeber. Vielmehr bleibt das vorgenannte Recht über die gesamte Dauer der vertraglich vereinbarten Nutzung bestehen; zumindest aber bis zum Ende der Nutzung des Vertragsgegenstandes in jeder Position oder in Gänze.
h. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
i. Die Weiterleitung aller Dokumente und Quellcodes im Ganzen oder zu Teilen sowie deren Publikation, Reproduktion und Verteilung oder durch andere Form weiteren Parteien zugänglich machende Form ist ohne die Zustimmung von ECONSOR strikt untersagt.

3. Vergütung

a. Entwürfe und deren Umsetzung bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste von ECONSOR sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
b. Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und/oder Reinzeichnungen geliefert, entfällt die Vergütung für die Nutzung.
c. Werden die Entwürfe später, oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen, genutzt, so ist ECONSOR berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.
d. Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die ECONSOR für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
e. Sofern ECONSOR auf Basis von Open Source-Software (bspw. Magento, WordPress, TYPO3, Shopware, Redaxo, …) anbietet, gilt der Funktionsumfang der jeweils eingesetzten Version als Grundlage des Vertrags. Jede Abweichung von der Standardsoftware, sofern nicht durch ECONSOR bestätigt, gilt als Abweichung von der Standardsoftware und wird entsprechend des tatsächlichen Aufwands abgerechnet.
f. Für die Entwicklung von Online-Projekten ist kundenseitig eine Server-Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Steht diese mit der Auftragserteilung nicht bereit, übernimmt ECONSOR die Bereitstellung einer Entwicklungsumgebung. Die hierfür anfallenden, marktüblichen Kosten trägt der Kunde. Änderungen der Entwicklungsumgebung im Zeitraum der Entwicklung (zwischen initialer Auftragserteilung und der Abnahme des initialen bzw. aller betreffenden Aufträge) werden gesondert und nach Aufwand abgerechnet.
g. ECONSOR ist berechtigt, nach Übersendung einer Zwischenabrechnung die weitere Tätigkeit davon abhängig zu machen, dass über den Umfang der erbrachten Leistung für den bisherigen Zeitabschnitt Einigkeit erzielt worden ist.

4. Zahlungsbedingungen, Fälligkeit der Vergütung

a. Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. ECONSOR ist berechtigt angemessene Abschlagszahlungen zu fordern, und zwar 50% der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 25% zur Projektmitte und 25% nach Fertigstellung der Arbeiten. Handelt es sich um eine Software und soll das Werk vor finaler Abnahme vom Entwicklungsserver auf eine kundeneigene Infrastruktur umgezogen werden, so ist die Vergütung unverzüglich zu 100% fällig. Die abschließende Bezahlung ist vor Umzug auf ein kundeneigenes System fällig und zu zahlen.
b. Verzug tritt bei Mahnung nach Fälligkeit ein, jedenfalls spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung. Bei kalendermäßig bestimmter Fälligkeit tritt Verzug bereits mit Fälligkeitseintritt ein. Sofern nicht ein höherer Verzugsschaden von ECONSOR nachgewiesen wird, sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz gem.§ 1 Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz (DÜG) zu entrichten Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
c. Monatliche Entgelte sind bis zum jeweils 10. Tag des Kalendermonats für den Monat, in dem die Leistungen erbracht werden, zahlbar.
d. ECONSOR behält sich bei den laufenden Dienstleistungen eine Änderung der Preise vor, sofern diese Dienstleistungen nicht von ECONSOR sondern von nach schriftlicher Bestätigung des Auftraggebers beauftragten Drittunternehmen erbracht und ECONSOR in Rechnung gestellt werden. Preisänderungen werden mit angemessener Frist angekündigt. Sollte der Auftraggeber mit einer Preisänderung nicht einverstanden sein, so steht im das Recht zu, die Bestätigung für die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen mit einer Frist von 10 Werktagen jeweils zum Monatsende schriftlich zurückzuziehen.
e. Sofern die Fälligkeit einer Verfügung aus Sicht von ECONSOR überschritten wird, schuldet ECONSOR nicht mehr die Hauptleistung und auch nicht neben der Hauptleistung (auch gewohnheitsmäßig) geschuldeten schriftlich zugesagten Leistungen.

5. Gewährleistung und Abnahme

a. Grundsätzlich erfüllt ECONSOR Dienst- oder Werkverträge unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung nach einem Jahr ab Übergabe bzw. Bereitstellung zur Abnahme. Bei unterschiedlichen Terminen von Übergabe bzw. Bereitstellung zur Abnahme gilt jeweils der frühere Zeitpunkt.
b. Der Kunde ist zur Abnahme der Leistung oder des Werks verpflichtet, sofern das Ergebnis den vertraglichen Anforderungen entspricht. Beide Parteien streben eine zügige Abnahme an.
c. Während der Herstellungsphase ist ECONSOR berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile des Auftrags zur Teilabnahme bereitzustellen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
d. Die Meldung der Bereitstellung verbunden mit der Bitte um Abnahme erfolgt schriftlich oder per E-Mail (BZA-Erklärung = Bereit Zur Abnahme).
e. Sofern bei der Abnahme Mängel auftreten, werden diese vollständig und ausreichend dokumentiert. Jeder im Abnahmetest festgestellte Mangel ist vom Auftraggeber so zu dokumentieren, dass er für die Mängelbeseitigung nachvollzogen werden kann. Insbesondere ist die sog. Rügeobliegenheit des Kaufmanns aus § 377 HGB auch auf den Unternehmerregress anwendbar. Im Abnahmeprotokoll wird die Endabnahme bestätigt bzw. die noch zu leistenden Maßnahmen zur Mängelbeseitigung festgehalten. Sind Mängel benannt, so ist die Leistungen bzw. das Werk erst nach Mängelbeseitigung, deren Überprüfung und Abnahme abgenommen.
f. Die Leistung gilt im kaufmännischen Geschäftsverkehr auch dann als abgenommen, wenn der Auftraggeber diese vier Wochen in Gebrauch genommen hat. Die Abnahme durch den Auftraggeber erfolgt automatisch spätestens 14 Tage nach Bereitstellung zur Abnahme, wenn keine Mängel festgestellt oder diese ECONSOR nicht bekannt gegeben werden. ECONSOR wird auf die Abnahmefiktion aufgrund des Verhaltens des Kunden gesondert hinweisen.
g. Mängel werden schriftlich an den verantwortlichen Mitarbeiter des Auftragnehmers als auch an die Geschäftsführung des Auftragnehmers gemeldet. Selbiges Vorgehen gilt auch für die weitere Korrespondenz bezüglich der Mängelbeseitigung. Die Nachweispflicht bezüglich der Anmeldung von Mängeln oder der etwaigen Korrespondenz hierzu obliegt dem Kunden.

6. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

a. Als Leistungsumfang gilt generell der Standardumfang der aktuell auf dem Markt verfügbaren oder angebotenen und eingesetzten Software. Erweiterungen zum Standard bedürfen der Schriftform – Kosten für etwaige Anpassung werden separat erfasst und abgerechnet.
b. Sonderleistungen und Zusatzleistungen, die über den vertraglich vereinbarten Rahmen hinausgehen, das heißt Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudium, Updates oder (kundenspezifische) Anpassungen der verwendeten Software etc. werden nach Zeitaufwand entsprechend der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste gesondert berechnet. Maßgeblich für die monatliche Abrechnung ist der tatsächliche Aufwand, der durch den Auftragnehmer protokolliert wird. Sofern ein Mitarbeiter von ECONSOR Aufwandsschätzungen abgibt, sind diese unverbindlich und berücksichtigen lediglich den Kenntnisstand des Mitarbeiters von ECONSOR zum Zeitpunkt des Abgabe der Schätzung. ECONSOR ist nicht verpflichtet, die Aufwandsschätzungen regelmäßig zu aktualisieren. Sofern der Auftraggeber dies wünscht, ist dies als Vertragsbestandteil zu konkretisieren und die Aufwände hierfür zu begleichen. Jedoch hat der Auftraggeber jederzeit das Recht, die Schätzung erneuern zu lassen. Wird die Schätzung in der Abrechnung überschritten, so ist der Auftraggeber nicht zur Kürzung berechtigt.
c. ECONSOR ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, ECONSOR entsprechende Vollmacht zu erteilen.
d. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von ECONSOR abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, ECONSOR im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
e. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Softwareerweiterungen, den Einkauf von Templates, die Beauftragung von externen Spezialisten, Materialien, für die Anfertigung von Fotos, der Lizenzerwerb von Fotos oder Grafiken, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten. Eine angemessene Verwaltungsgebühr für die Abwicklung der Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten ist vom Auftraggeber zu erstatten. Sofern erforderlich wird ECONSOR beim Einkauf von Lizenzen Steuern im Reverse-Charge-Verfahren abführen und eventuell anfallende Kosten wie Kapitalertragssteuer für einzelne Lizenzen abführen. Die hierfür anfallenden Kosten und Steuern hat der Kunde zu tragen – auch sofern sie zum Zeitpunkt der Angebotserstellung noch nicht bekannt gewesen sein sollten.
f. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.
g. Browserkompatibilität: Standardmäßig unterstützen wir die letzten zwei aktuellen Versionen der Browser Edge, FireFox und Chrome unter dem jeweils aktuellen Windows Betriebssystem bei einer Bildschirmbreite von 1024 Pixel. Für weitere Browser und ältere Versionen optimieren wir gerne nach Absprache.
h. Die Installation auf Fremdsystemen, beispielsweise, wenn Sie eine eigene Serverinfrastruktur vorhalten oder bei einen anderen Dienstleister einen Hostingvertrag abgeschlossen haben, können wir nicht pauschal anbieten. Es gibt hier regelmäßig einen höheren Abstimmungsbedarf und die Notwendigkeit, die vorhandene Infrastruktur zu aktualisieren und zu konfigurieren. Die etwaige anfallenden Aufwände weißen wir Ihnen separat aus.
i. Sofern ECONSOR Texte wie Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärungen oder beschreibende Texte wie beispielsweise im werblichen Kontext einbindet, so findet keine inhaltliche oder rechtliche Überprüfung statt. Schlägt ECONSOR Texte vor, so sind diese als redaktioneller Vorschlag zu sehen. Die tatsächliche Kontrolle obliegt dem Kunden. Generell umfasst unser Leistungsspektrum keinen redaktionellen Vorschlag für etwaige Texte und eine keine Rechtsberatung. Abweichungen hiervon bedürfen der Schriftform.
k. Das Einarbeiten von Inhalten wie Menüpunkte, Texte, Bilder, Metadaten, Produkte, Produktdetails o.ä. in eine Internetseite oder einen Online-Shop sind Sonderleistungen, die entweder im Angebot über eine Position abgedeckt sind oder entsprechend des Aufwands abgerechnet werden. Abgedeckt sind die Sonderleistungen im Angebot entsprechend der Stunden, die dafür im Angebot vorgesehen und ausgewiesen sind. Sollte nachweislich mehr Arbeitsaufwand anfallen, wird dieser zusätzliche Aufwand entsprechend der vereinbarten Vergütung unter Vorlage eines Stundenprotokolls abgerechnet. Sofern im Rahmen der Beauftragung keine schriftliche Absprache hierzu getroffen wird, wird ECONSOR lediglich die für die Erfüllung des Werks erforderlichen Test-Inhalte einarbeiten, die die Funktionsfähigkeit des Werks demonstrieren.
l. Eine Einweisung in ein von ECONSOR angebotenes System ist nicht impliziter Bestandteil jedweden Angebots. Sofern eine Schulung gewünscht ist, ist diese separat von ECONSOR angeboten und muss kundenseitig beauftragt werden. Sofern eine Schulung nicht explizit beauftragt wurde, werden Schulungen oder Einweisungen, auch telefonisch, nach Aufwand abgerechnet. Selbiges gilt für die Erstellung von Schlungsbestätigungen, Zertifikaten, Urkunden oder Ähnlichem, sofern nicht ausdrücklich angeboten.
m. Die Dokumentation von Systemkomponenten, Projektdetails oder über das Angebot hinausgehende Beschreibungen einer Lösung durch ECONSOR, bedürfen der schriftlichen Beauftragung des Kunden. Die Ausfertigung einer Dokumentation ist in jedem Fall entsprechend des tatsächlichen Aufwandes zu vergüten.